Betriebsratswahlen

Betriebsratswahlen: So gelingen sie datenschutz- und Corona-konform

Die Betriebsratswahl steht an. Momentan sind aber viele Mitarbeitende im Homeoffice. Über klassische Wege, wie Aushänge oder das Gespräch an der Kaffeemaschine, sind sie nicht zu erreichen. Das kann den Wahlausschuss vor einige Herausforderungen stellen. Wir zeigen, wie die Betriebsratswahl dennoch stattfinden kann – datenschutz- und Corona-konform.

Herausforderungen

1. Informierung

Vor der Wahl des Betriebsrats bzw. der Mitarbeitendenvertretung sollten alle Wahlberechtigten rechtzeitig informiert werden. Zu Zeiten von Kurzarbeit und Homeoffice muss der Wahlausschuss kreativ werden, um auch wirklich alle Mitarbeitenden zu erreichen.

2. Format der Wahl

Hinzu kommt, dass die Wahlen eher schlecht im Unternehmen abgehalten werden können. Onlinewahlen sind nicht unbedingt rechtsbindend und sie stellen eine gewisse Barriere dar, die Wahlberechtigte ausschließen könnte. Neben einer sehr gut geplanten und durchgetakteten Präsenzwahl bleibt also nur noch die Möglichkeit der Briefwahl.

3. Datenschutz

Hierdurch steht der Wahlausschuss allerdings vor der nächsten Hürde: dem Datenschutz. Der Wahlausschuss entscheidet zwar, wer wahlberechtigt ist. Über die einzelnen Personen liegen ihm aber nur sehr beschränkt Daten vor und das ist aus Datenschutzsicht auch gut so. Lediglich die Personalabteilung verfügt über die Adressen der Belegschaft. Die darf sie aber nicht ohne weiteres an den Wahlausschuss weiterleiten. 

Individuelle Lösungen finden

Für die Abhaltung von Betriebsratswahlen gibt es kein Patentrezept. Jedes Unternehmen ist anders gestrickt und hat daher auch andere Grundvoraussetzungen und Anforderungen an eine derartige Wahl. Die Lösung kann für Sie also ganz anders aussehen als beispielsweise Ihr Schwesterunternehmen.

1. Informierung

Fangen Sie also bei sich und Ihrem Unternehmen an. Welche Medien oder Kanäle stehen Ihnen zur Verfügung? Wie sind die einzelnen Abteilungen anzutreffen? Nutzen Sie beispielsweise ein Intranet? Gibt es einen regelmäßigen Newsletter oder Videokonferenzen, an denen alle teilnehmen? Sind Ihre Mitarbeitenden vielleicht sogar während der Kurzarbeit noch im Büro anzutreffen?

Überlegen Sie also, wer wann wie erreicht werden kann und nutzen Sie die Ihnen zur Verfügung stehenden Medien, um die Belegschaft ausreichend zu informieren. Gerade, wenn ihnen das Thema häufiger über den Weg läuft, steigern Sie die Wahlbereitschaft der Mitarbeitenden.

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2. Format der Wahl

Auch die Festlegung auf das Format der Wahl sollte an Ihr Unternehmen angelehnt sein. Genauso wie bei der Informierung spielt auch die Erreichbarkeit der Belegschaft wieder eine Rolle. Sind die Mitarbeitenden beispielsweise im Schichtsystem in der Kurzarbeit, könnten den einzelnen Abteilungen bestimmte Zeiträume zur Wahl zur Verfügung gestellt werden – natürlich mit den entsprechenden Sicherheitsmaßnahmen.

Am einfachsten dürfte hier jedoch die Briefwahl sein. So erreichen Sie auf jeden Fall alle Mitarbeitenden und es entsteht eine gewisse Verbindlichkeit, zumal die Wahlunterlagen direkt zur Hand sind. Außerdem halten Sie das Infektionsrisiko so möglichst gering.

3. Datenschutz

Nun wird es ein bisschen kniffliger. Da die Personalabteilung die Daten der Mitarbeitenden nicht einfach weiterreichen darf, müssen Sie hier etwas kreativ sein. Außerdem kommt auch hier ein gewisser Organisationsaufwand auf Sie zu. Der Wahlausschuss muss einerseits sicherstellen, dass alle Mitarbeitenden die Unterlagen erhalten haben, unterliegt gleichzeitig aber der Informationspflicht.

Hier bietet es sich an, genaue Absprachen mit der Personalabteilung zu treffen und die*den interne*n Datenschutzbeauftragte*n sowie ggf. externe professionelle Unterstützung zu Rate zu ziehen. Auch die Sensibilisierung des Betriebsrats in Punkto Datenschutz kann sehr sinnvoll sein, denn auch er muss sich an den Datenschutz halten. Falls der Wahlausschuss Mitarbeitende beispielsweise direkt anschreibt, könnte sich die Belegschaft im Zweifel sogar beschweren.

Egal ob in Präsenz oder als Briefwahl – finden Sie die Lösung, die zu Ihnen und Ihrem Unternehmen passt! 

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