Dashcams und Datenschutz: Was Sie über den Einsatz im In- und Ausland wissen sollten

Zuletzt aktualisiert am 28. Juni 2023

Dashcams sind kleine Kameras, die auf dem Armaturenbrett oder an der Windschutzscheibe eines Autos angebracht werden und während der Fahrt Aufnahmen machen. Viele Personen, die Auto, Motorrad oder auch LKW fahren, erhoffen sich dadurch, im Falle eines Unfalls ihre Unschuld beweisen zu können oder Verstöße anderer Verkehrsteilnehmenden dokumentieren zu können.

Doch der Einsatz von Dashcams im öffentlichen Raum ist rechtlich umstritten, und Datenschutzaspekte spielen dabei eine zentrale Rolle. In diesem Blogbeitrag werden wir uns mit dem Thema Dashcams und Datenschutz auseinandersetzen, insbesondere im Hinblick auf den Einsatz im Ausland. 

In Deutschland regelt der Datenschutz, unter welchen Bedingungen der Einsatz von Dashcams zulässig ist. Gemäß dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung ist es in Deutschland nicht erlaubt, jemanden gegen seinen Willen zu filmen oder Aufnahmen von anderen Personen oder Autokennzeichen ungefragt zu veröffentlichen. Daher ist es wichtig, dass Dashcams nur kurz und anlassbezogen filmen. Das bedeutet, dass Daten nur dann gespeichert werden dürfen, wenn es zu einem Unfall oder einer starken Verzögerung kommt. Die Beobachtung mit Dashcams ist nur erlaubt, wenn es berechtigte Interessen gibt und keine schutzwürdigen Interessen der Betroffenen überwiegen. Eine dauerhafte Überwachung ist nicht gestattet. Das gilt auch für parkende Autos, z. B. beim Be- und Entladen. Wird die öffentliche Straße gefilmt – auch von einem Privatgrundstück –, kommt eine eingeschaltete Kamera einem direkten Verstoß gleich.

Aus Datenschutzsicht ist wichtig zu beachten, dass Dashcams nur für konkrete Anlässe und nicht permanent aufzeichnen. Zudem ist problematisch, dass Personen, wenn sie eine Dashcam im fließenden Verkehr nutzen, ihren Informationspflichten gegenüber den aufgenommenen Personen nicht nachkommen können. Auch das Veröffentlichen von Aufnahmen, z. B. auf YouTube, mit erkennbaren Personen oder Nummernschildern kann gegen den Datenschutz verstoßen und rechtliche Konsequenzen nach sich ziehen.

Es ist jedoch zu beachten, dass im Einzelfall permanente, anlasslose Aufzeichnungen einer Dashcam im Unfallhaftpflichtprozess als Beweismittel verwertbar sein können, wie vom Bundesgerichtshof (BGH) entschieden wurde. Es ist jedoch immer eine Interessen- und Güterabwägung vorzunehmen, und eine permanente, anlasslose Aufzeichnung wird als Verstoß gegen den Datenschutz betrachtet. Bei unzulässiger Verwendung von Dashcams können Datenschutzaufsichtsbehörden Bußgelder verhängen.

Um den Datenschutz zu gewährleisten, sollten vernünftige Dashcams nicht die gesamte Fahrtstrecke aufnehmen. Die meisten Modelle verfügen über eine Loop-Funktion, bei der kurze Sequenzen zwischengespeichert und regelmäßig überschrieben werden, wenn es zu keinem Unfall kommt. Die Aufzeichnung sollte nur aktiviert werden, wenn ein Unfall oder eine kritische Verkehrssituation erkannt wird. Hierbei können Bewegungssensoren helfen, die abruptes Bremsen oder Beschleunigen erfassen. GPS und Uhrzeit- und Datumsangaben können zudem zur Rekonstruktion möglicher Unfälle beitragen. Achten Sie vor dem Kauf daher genau darauf, ob das jeweilige Modell die nötigen Funktionen für eine datenschutzkonforme Aufzeichnung bietet.

Aber Achtung: Dashcams können Sie im Falle eines Unfalls nicht nur entlasten, sondern auch belasten.